Beendigung Plattform Liechtensteiner Unterland

Zu den Mitgliedern des EKU zählten die Unterländer Gemeinden, die Gemeinde Schaan, das Infrastrukturministerium, das Amt für Hochbau und Raumplanung (AHR) und das Amt für Tiefbau und Geoinformation (ATG). Das EKU entwickelte sich dabei von 2016 bis 2024 von einer "Arbeitsplattform" zu einer "Austauschplattform" weiter und wird mit Regierungsbeschluss vom Dienstag, 25. Juni 2024 beendet und in ein landesweites Format überführt.

Als "Arbeitsplattform" wurde von 2016 bis 2018 in einem ersten Schritt eine gemeinsame "Vision 2050", bestehend aus den Zielbildern "Siedlung", "Landschaft" und "Mobilität", erstellt. In einem zweiten Schritt wurden zu diesen Zielbildern Strategien und Handlungsfelder abgeleitet. Bis heute gelang es, die strategischen Bestandteile der "Vision 2050" in weiterführende Instrumente und Konzepte und konkrete Projekte zu überführen. Dazu gehört beispielsweise der Landesrichtplan, der sich in Überarbeitung befindet, das Mobilitätskonzept 2030 dessen Massnahmen sich in Umsetzung befinden oder das Projekt "Raum und Mobilität 2050", welches von der Regierung im Frühjahr 2023 initiiert wurde und seither bearbeitet wird. Im Themenfeld "Verkehr" gelang es beispielsweise die Optimierung des Verkehrsknotens Unterbendern in einem eigenen Projekt anzugehen, die Planung von Fuss- und Radverkehrsbrücken anzustossen oder die Radverkehrsinfrastruktur auf konzeptioneller Ebene zu überarbeiten.

Das EKU veränderte sich in den letzten beiden Jahren von einer "Arbeitsplattform" zusehends zu einem massnahmenbezogenen Informationsaustausch, was sich in der neuen Bezeichnung "Austauschplattform" zeigte. In der "Austauschplattform" ergaben sich zunehmend thematische Doppelspurigkeiten, weil die Gemeinden nicht nur im EKU, sondern auch in die Bearbeitung der konkreten Projekte und Konzepte eingebunden sind.

Die Mitglieder des EKU beschlossen deshalb, die "Austauschplattform" EKU aufzulösen und unterstützen den Vorschlag des Infrastrukturministeriums stattdessen eine landesweite Tagung zu den Themen Mobilität und Raumplanung auf politischer Ebene ins Leben zu rufen. An dieser mindestens jährlich stattfindenden Tagung sollen die Gemeindevorsteher aller Gemeinden, das Infrastrukturministerium, das Amt für Hochbau und Raumplanung und das Amt für Tiefbau und Geoinformation teilnehmen. Eine erste Tagung ist für Ende 2024 geplant, wie die Regierung in ihrer Mitteilung von heute schreibt.