Bruch der niederländischen Koalition verhindert
Nach der Ampel-Koalition in Deutschland wäre beinahe auch die niederländische Koalition gebrochen. Die Krise konnte aber überwunden werden.
16.11.2024
Die Koalitionsparteien der niederländischen Regierung haben einen Bruch verhindert und ihren Streit über mutmasslich rassistische Äusserungen von Ministern beigelegt. Nach stundenlangen Krisengesprächen in Den Haag erklärte Ministerpräsident Dick Schoof, dass die Koalition weiter gemeinsam regieren wolle. "Es gab und gibt keinen Rassismus in der Regierung", sagte er.
Anlass für die Krise waren angeblich beleidigende Äusserungen über Muslime und marokkanische Niederländer von Ministern nach den Angriffen auf israelische Fussballfans in Amsterdam in der vergangenen Woche. Die aus Marokko stammende Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, trat deswegen zurück. Die übrigen Minister der Zentrumspartei NSC entschieden, in der Regierung zu bleiben.
Die Regierungskoalition, der erstmals auch die radikal-rechte Partei des islamfeindlichen Populisten Geert Wilders angehört, ist seit gut vier Monaten im Amt. Sie gilt als sehr instabil.
Nach den Attacken auf Israelis hatten mehrere Minister Muslime und marokkanisch-stämmige Niederländer verantwortlich gemacht. Der parteilose Regierungschef Schoof hatte von einem Scheitern der Integration gesprochen. Wilders hatte die Ausbürgerung der Schuldigen gefordert. Die Staatsanwaltschaft ermittelt noch, wer für die Angriffe verantwortlich ist. Auch israelische Fans hatten nach Angaben der Polizei Gewalttaten verübt und mit rassistischen Parolen Palästinenser beleidigt.