Liechtenstein bei Kleinstaaten-Konferenz in Malta

Vom 25. bis zum 27. September fand die Konferenz der Parlamentspräsidenten der europäischen Kleinstaaten auf Einladung des maltesischen Parlamentspräsidenten Angelo Farrugia in Valletta statt. Neben Albert Frick waren die Parlamentspräsidenten aus Andorra, Luxemburg, Monaco, Montenegro, San Marino und Zypern vor Ort, geht aus einer Mitteilung des Landtags hervor.

An der zweitägigen Konferenz wurden die Themen «Klimawandel - eine wirtschaftliche Chance für -Kleinstaaten?», «Multilateralismus - die Rolle der Kleinstaaten» und «Migration verstehen» diskutiert. Zu jedem der Themen waren hochrangige Gastreferenten eingeladen, welche das Thema vorstellten. In den anschliessenden Diskussionen legte jeder Parlamentspräsident die Sicht seines Landes dar.

Landtagspräsident Albert Frick ging in seiner Rede zum Thema «Multilateralismus - die Rolle der Kleinstaaten» u.a. auf die erfolgreiche Lancierung Liechtensteins der sogenannten Veto-Initiative bei den Vereinten Nationen ein. Mit der Veto-Initiative wird die UN-Generalversammlung automatisch befasst, wenn im UN-Sicherheitsrat eine Entscheidung aufgrund eines Vetos eines Ständigen Mitglieds des Rates scheitert. «Der Multilateralismus lebt von der kollektiven Anstrengung der Staaten, unabhängig von ihrer Grösse. Liechtenstein wird sein Engagement für den Multilateralismus entschlossen weiterführen», so Landtagspräsident Albert Frick.

Beim Thema «Klimawandel - eine wirtschaftliche Chance für Kleinstaaten?» machte Albert Frick Ausführungen über die im Jahr 2022 vom Landtag verabschiedete Klimastrategie 2050, die das Ziel der CO2-Reduktion für 2030 von ursprünglich minus 40 % auf minus 55 % gegenüber 1990 anhebt und den Weg zur Erreichung des Netto-Null-Ziels bis 2050 aufzeigt.

Zum Konferenzthema «Migration» erwähnte Landtagspräsident Albert Frick insbesondere die gemeinsamen europäischen Bemühungen um die Aktivierung eines Schutzstatus für Flüchtlinge aus der Ukraine und das Engagement Liechtensteins bei dessen Umsetzung.

Am Rande der Konferenz ergaben sich verschiedene Möglichkeiten, sich auf informeller Ebene mit den anderen Parlamentspräsidenten und Delegationsmitgliedern auszutauschen.