St. Galler Regierung ist gegen fixe Quote bei Kulturausgaben
Die St. Galler Regierung hat sich in einer Stellungnahme gegen eine Motion ausgesprochen, wonach ein Prozent der Gesamtausgaben des Kantons künftig der Kultur zu Gute kommen soll. Ein solches "Kulturprozent" sei nicht zielführend. Die Regierung stellt dennoch mehr Mittel in Aussicht.
25.01.2024
Die Regierung anerkennt einen Handlungsbedarf bei der Höhe der Kulturförderung, wie sie in einer Stellungnahme auf eine Motion der Kantonsräte Martin Sailer (SP) und Michael Sarbach (Grüne) schrieb. Die Mittel seien in den letzten Jahren nur punktuell erhöht worden. Dennoch will die Regierung nicht auf das Anliegen der Kantonsräte eintreten.
Gemäss deren Motion gab der Kanton St. Gallen in den vergangenen Jahren "nicht einmal" ein halbes Prozent seines Gesamtaufwandes für Kultur aus. Nicht einberechnet bei dieser Zahl seien zwar weitere Zuschüsse aus dem Lotteriefonds.
Aber selbst wenn diese eingerechnet werden, habe St. Gallen im Vergleich zu vielen anderen Kantonen ein relativ kleines Kulturbudget. "Das ist für den geografisch komplexen Kanton zu wenig", so die Motionäre.
Regierung sieht den Kanton im Mittelfeld
Die Regierung schrieb in ihrer Stellungnahme, dass bei wachsenden Staatsausgaben die Beiträge an die Kultur bei Einführung eines "Kulturprozentes" automatisch erhöht würden. Etwa dann, wenn mehr Ergänzungsleistungen zu zahlen seien oder die Kosten für Spitäler stiegen.
Nach Ansicht der Regierung wäre eine solche automatische Erhöhung nicht "sachgerecht" und die Haushaltsführung würde erschwert. Die Zuteilung von finanziellen Mitteln sei beispielsweise über Budgetdebatten vorzunehmen.
Dennoch will die Regierung handeln. Im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplanes (AFP) 2025-2027 sollen die Kulturausgaben gegenüber dem Budget 2024 um über 560'000 Franken erhöht werden. Damit betrage der Anteil für die Kultur an den Gesamtausgaben des Jahres 2025 voraussichtlich 0,45 Prozent. Nicht eingerechnet seien zusätzliche Mittel aus dem Lotteriefonds.
Im kantonalen Vergleich liege St. Gallen bei den Kulturausgaben pro Kopf im Mittelfeld, so die Regierung weiter. Über die Motion entscheidet der Kantonsrat in einer der kommenden Sessionen.