Treffen des Ständigen Ausschusses des Europarats in Vilnius
Litauen hat den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats von Liechtenstein übernommen. Nun tagte der Ständige Ausschuss in Vilnius.
24.05.2024
Heute tagte der Ständige Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Der liechtensteinische Landtag war durch den Abgeordneten Peter Frick und die Delegationssekretärin Sandra Gerber-Leuenberger vertreten. Insgesamt nahmen rund 100 Personen an der Sitzung teil.
In der Seimas, dem litauischen Parlament, trafen sich Abgeordnete der 46 Teilnehmerstaaten des Europarats, um aktuelle Themen sowie Berichte zu debattieren. Nach der Eröffnung der Sitzung durch den Präsidenten der Versammlung Theodoros Rousopoulos und Grussworte der litauischen Parlamentspräsidentin Viktorija Čmilytė-Nielsen sprach Professor Vytautas Landsbergis, das erste Staatsoberhaupt Litauens nach der Unabhängigkeit, zu den Delegierten.
Anschliessend führten die Parlamentarier im Rahmen des litauischen Vorsitzes im Ministerkomitee einen Meinungsaustausch mit Aussenminister Gabrielius Landsbergis. Er übernahm den sechsmonatigen Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats vor einer Woche von Liechtenstein.
Ebenfalls fanden Aktualitätsdebatten zu «Der 75. Jahrestag des Europarats: Wie kann die Beteiligung aller Europäer an der Zukunft unserer Organisation sichergestellt werden?» sowie zu «Die jüngsten Herausforderungen für die Demokratie in Georgien» statt. Weiter fand ein Meinungsaustausch mit verschiedenen Experten zu den Sanktionen gegen die Russische Föderation und Unternehmen, die bei der Steuerhinterziehung helfen, statt.
Die Abgeordneten debattierten Berichte über die Beendigung der Inhaftierung sozial unangepasster Personen, «Kinder in der Arbeitswelt: Abschaffung schädlicher Kinderarbeit», «Kulturelles Erbe und Klimawandel» sowie «Hochwertige Bildung für Kinder mit besonderem Bildungsbedarf: Herausforderungen durch Pandemie, Krieg und Digitalisierung».
Der Ständige Ausschuss, der zwischen den Plenarsitzungen im Namen der Versammlung handelt, setzt sich aus dem Präsidenten und den Vizepräsidenten der Versammlung, den Fraktionsvorsitzenden, den Vorsitzenden der nationalen Delegationen und den Ausschussvorsitzenden zusammen, insgesamt etwa 60 Parlamentarier aus den 46 Mitgliedstaaten des Europarats.