VU: Sorge um geringe Stimmbeteiligung
Die VU nimmt das Abstimmungsergebnis zu den Energievorlagen und dem eGD zur Kenntnis. Der Umstand, dass sich ein Drittel der Bevölkerung nicht an den Abstimmungen beteiligt hat, ist aus Sicht der VU ein gefährlicher Trend und es bleibt zu hoffen, dass sich dies nicht fortsetzt.
22.01.2024
Offensichtlich ist es den Befürwortern der Energievorlagen – neben VU, FBP und FL sowie dem Fürstenhaus und den NGO allen voran dem Landtag, der diese Vorlagen auf den Weg brachte – nicht gelungen, einer Mehrheit der Bevölkerung deren Notwendigkeit zu vermitteln. Es wird nun die Aufgabe der Politik sein, die Energiesicherheit und die Abkehr von fossilen Energieträgern mit anderen Massnahmen, vielleicht mit noch grösseren Anreizen, voranzutreiben, um die Ziele der Energiestrategie nicht aus den Augen zu verlieren.Das
etwas weniger deutliche Nein zur eGD-Initiative bedeutet hingegen, dass die Bevölkerung mit der indirekten Zustimmung zur Opt-Out-Variante dem Landtag und der Regierung bei diesem Thema das Vertrauen ausgesprochen und den Initianten und der DpL eine Abfuhr erteilt hat.
Ungeachtet der Ergebnisse beobachtet die VU mit besonderer Sorge, dass die Stimmbeteiligung so niedrig ausgefallen ist. Demokratiepolitisch ist das ein schlechtes Zeichen, das wir alle ernst nehmen müssen. Wenn 1/3 der stimmberechtigten Bevölkerung nicht an Abstimmungen teilnimmt, verzerrt dies ein Stück weit das Ergebnis. Die Demokratie lebt aber von der Beteiligung. Hier ist Ursachenforschung und -bekämpfung angesagt, damit wir künftig wieder breiter abgestützte Ergebnisse bekommen, wie die Partei heute mitteilt.