Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien
Liechtenstein hat gestern und heute an der Parlamentarischen Versammlung der OSZE teilgenommen.
23.02.2024
Gestern und heute fand die 23. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt.
Liechtenstein war mit den Abgeordneten Norma Heidegger als Delegationsleiterin und Sebastian Gassner sowie der Delegationssekretärin Sandra Gerber-Leuenberger an der Konferenz in Wien vertreten, wie die Parlamentsdienste mitteilen. Insgesamt waren über 230 Parlamentarier aus 54 der 57 OSZE-Mitgliedstaaten anwesend.
Die zweitägige Konferenz wurde mit Schweigeminuten für die Opfer des zwei Jahre andauernden Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und zum Gedenken an den russischen Oppositionsführer Alexej Nawalny begonnen. Anschliessend folgten Reden von Wolfgang Sobotka, dem österreichischen Nationalratspräsidenten, Pia Kauma, Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Ian Borg, Aussenminister Maltas und amtierender Vorsitzender der OSZE sowie von Helga Schmid, Generalsekretärin der OSZE.
Die Tagung umfasste Plenarsitzungen, Sitzungen der Allgemeinen Ausschüsse sowie eine Sitzung des Ständigen Ausschusses. Neben den diversen Sitzungen nutzte die Delegation ihre Präsenz vor Ort für bilaterale Treffen mit anderen Parlamentarierdelegationen. Ebenfalls fand ein Austausch mit Botschafterin Maria-Pia Kothbauer und dem stellvertretenden Missionsleiter Dominik Marxer statt.
Plenardebatte zum Thema Sicherheit
An der Plenarsitzung diskutierten die Parlamentarier zum Thema: «Europäische Sicherheit heute und morgen: Parlamentarische Perspektiven für die Zukunft der OSZE». Verschiedene Sonderbeauftragte der Versammlung stellten ihre Erkenntnisse vor und zahlreiche Delegierte ergriffen in der anschliessenden Debatte das Wort.
Ausschusssitzungen
Die drei Ausschüsse traten zu je einer Sitzung zusammen. Neben den Vorstellungen der Vorschläge für die Berichte, die an der Jahrestagung im Juli in Bukarest vorgelegt werden, fanden Debatten mit unterschiedlichen Schwerpunkten statt.
Netzwerk der jungen Parlamentarier
Im Vorfeld der Wintertagung nahm der Abgeordnete Sebastian Gassner an einem Treffen des Netzwerks der jungen Parlamentarier der Versammlung der OSZE teil. Dieses Netzwerk hat sich die politische Inklusion von jungen Menschen in der OSZE-Region sowie eine verstärkte Teilnahme von jungen Parlamentariern in der Versammlung der OSZE zum Ziel gesetzt. Das Netzwerk bietet eine Gelegenheit zum Austausch mit Delegierten der verschiedenen OSZE-Teilnehmerstaaten.
Keine russische Delegation vor Ort
Im Gegensatz zur Wintertagung vor einem Jahr war dieses Jahr keine russische Parlamentarierdelegation an den Sitzungen in Wien vertreten. Russland hat sich entschieden, ihre Teilnahme an der Parlamentarischen Versammlung vorerst auszusetzen und nicht an der Wintertagung in Wien teilzunehmen.