Wirtschaftsbeziehungen mit Moldau werden ausgebaut

Die Minister der EFTA-Staaten und die Republik Moldau unterzeichneten im Juni ein Freihandelsabkommen. Das soll die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen vertiefen und die Solidarität angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die die Ukraine zeigen. In ihrer Sitzung heute verabschiedete die Liechtensteiner Regierung dazu einen entsprechenden Bericht und Antrag.

Das Abkommen enthält neben den klassischen Freihandelsthemen wie dem verbesserten und diskriminierungsfreien Marktzugang im Warenverkehr, dem Handel mit Dienstleistungen, dem Schutz des geistigen Eigentums sowie Handel und nachhaltiger Entwicklung auch erstmals ein umfassendes Kapitel über den elektronischen Handel auf der Basis des EFTA-Modelltextes. Mit dem Abkommen werden die Rechtssicherheit und die Vorhersehbarkeit der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen allgemein verbessert und die Behördenzusammenarbeit verstärkt.

98,5 Prozent der heutigen Ausfuhren aus dem Ursprungsgebiet Schweiz/Liechtenstein nach Moldau werden mit dem Abkommen zollbefreit. Für Industrieprodukte erfolgt ab Inkrafttreten des Abkommens die gegenseitige, vollständige Abschaffung aller Zölle. Zudem wird das Diskriminierungspotenzial gegenüber der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich, die beide bereits über Freihandelsabkommen mit Moldau verfügen, minimiert.

Das Fürstentum betrachtet Moldau seit 2007 als Schwerpunktland seiner Entwicklungsarbeit.