EWR- und EU-Parlamentarier diskutieren in Strassburg

Der liechtensteinische Landtag war mit den Abgeordneten Manfred Kaufmann als Delegationsleiter und Daniel Seger sowie Sandra Gerber-Leuenberger vom Parlamentsdienst vertreten. Weitere Teilnehmer der Konferenz waren Parlamentarier aus den EWR-Staaten Norwegen und Island, Abgeordnete des Europäischen Parlaments sowie hochrangige Vertreter von verschiedenen Institutionen. Die Schweizer Delegation war als Beobachter anwesend.

An der Konferenz wurden gemeinsame Themen der EWR/EFTA- und EU-Staaten diskutiert. Dabei stand das Funktionieren des EWR-Abkommens seit dem letzten Treffen am 15. Dezember 2023 in Vaduz im Mittelpunkt der Diskussionen. Der belgische Botschafter bei der Europäischen Union, Michael Mareel, informierte als EU-Vorsitzender des EWR-Rats das Komitee über die neuesten Entwicklungen im EWR-Abkommen. Dabei ging er auch auf das 30-Jahr-Jubiläum des EWR-Abkommens ein. Weitere Themenschwerpunkte waren das Europäische Katastrophenschutzverfahren in Zusammenhang mit den aktuellen Vulkanausbrüchen in Island, ein Ausblick auf den EU-Beitrittsprozess der Ukraine, die Regulierung der künstlichen Intelligenz in Europa sowie die Umsetzung von neuen EU-Nachhaltigkeitsvorschriften durch den Zoll wie zum Beispiel die Sorgfaltspflicht und Zwangsarbeit.

Liechtensteinische Sitzungsleitung

Der Abgeordnete Manfred Kaufmann leitete die Sitzung zusammen mit Andreas Schwab, Abgeordneter des Europäischen Parlaments. «Liechtenstein übernimmt als aktives Mitglied regelmässig den Vorsitz im JPC. Diese zusätzliche Rolle ermöglicht es, verschiedene Aspekte aus der Sicht Liechtensteins einzubringen und eine führende Rolle im Komitee zu übernehmen», so der Abgeordnete Kaufmann nach der Sitzungsleitung.

Im Rahmen des Vorsitzes von Liechtenstein im Ministerkomitee des Europarats lud Botschafter Domenik Wanger die EFTA-Parlamentarierdelegationen zu einem Austausch ein. Der Anlass bot Gelegenheit, näher auf die Prioritäten Liechtensteins sowie die verschiedenen Aufgaben und Aktivitäten während der sechsmonatigen Vorsitzzeit einzugehen. «Dieser informelle Austausch am Rande der Sitzung ermöglichte es den EFTA-Abgeordneten, sich mit der Förderung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit detaillierter auseinanderzusetzen», sagte der Abgeordnete Daniel Seger.

Das Gemeinsame EWR- und EU-Parlamentarierkomitee besteht sowohl aus Mitgliedern der nationalen Parlamente der EWR/EFTA-Staaten als auch aus einer Delegation des Europäischen Parlaments. Die Schweiz besitzt einen Beobachterstatus. Das Komitee ist nicht direkt in das EU-Beschlussfassungsverfahren involviert, kann aber in der Vorphase am EU-Rechtssetzungsprozess mitwirken. Durch den Dialog und die Beratung trägt das Komitee zu einem besseren Verständnis zwischen der europäischen Gemeinschaft und den EFTA-Staaten bei. Das nächste Treffen findet im Herbst in Norwegen statt.