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Wie weiter in der Medienlandschaft?

Nach dem gestrigen Volksentscheid über die Abschaffung des Gesetzes über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk steht nun die Frage im Raum, wie weiter?

28.10.2024

Die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Liechtenstein wirft auch demokratiepolitische Fragen auf. Die Stimmbevölkerung hat gestern mit 55,4 Prozent Ja zur Abschaffung des Gesetzes über den öffentlich rechtlichen Rundfunk gesagt. Somit wird Liechtenstein in Zukunft das einzige Land in Europa sein, ohne ein öffentlich-rechtliches Medium. Für Carmen Dahl vom Liechtensteiner Presseclub ein Fragwürdiger Entscheid, wie sie gegenüber Radio Liechtenstein sagt: “Liechtenstein ist Medienpolitisch in einer sehr speziellen Situation, dadurch, dass es nur noch ein Leitmedium im Land gibt”. Es gelte nun, die Ergebnisse der Wahlumfrage abzuwarten, um die Beweggründe für das Ja ausfindig zu machen. Sagte Medienministerin Sabine Monauni. Die treibenden Kräfte hinter dem Volksentscheid sieht Sie nun in der Pflicht. DpL-Landtagsabgeordneter Thomas Rehak fordert hingegen von der Medienministerin rasch ein überarbeitetes Gesetz. Er sagt, seine Partei sei aber grundsätzlich bereit, mit der Regierung und anderen Parteien daran mitzuarbeiten. Mit dem gestrigen Entscheid der Stimmbürger wird das Gesetz über den Liechtensteinischen Rundfunk Ende 2025 aufgehoben. Alle Gemeinden haben dafür gestimmt, die staatlichen Gelder für den Landessender zu streichen.